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Zitierungen von § 5 UStatG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 UStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UStatG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 UStatG Erhebungen, Berichtsjahr (vom 01.01.2022)
... Nachweise zu führen sind (§ 4), 3. der Entsorgung bestimmter Abfälle ( § 5 ), 4. des Inverkehrbringens und der Entsorgung bestimmter Erzeugnisse (§ 5a), ...
§ 6 UStatG Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen (vom 01.01.2022)
... Das Statistische Bundesamt bereitet die Erhebungen nach den §§ 3 bis 5a jährlich in Form von Bilanzen auf, die Aufkommen, Verwertung und Beseitigung von ... Statistische Bundesamt veröffentlicht die Ergebnisse der Erhebungen nach den §§ 3 bis 5a sowie die Bilanzen nach Absatz 1 spätestens 18 Monate nach Ablauf des ...
§ 13 UStatG Hilfsmerkmale (vom 16.05.2024)
... des Wasserversorgers oder des Abwasserentsorgers, 5. für die Erhebungen nach § 5 Abs. 1 zusätzlich Name und Anschrift der Mieter oder Lohnauftraggeber der Anlagen, 6. ... nach Absatz 1 Nr. 3, 5 und 6 dürfen die Erhebungsmerkmale nach den §§ 3 bis 5 zusammengeführt werden. (3) Mit den Hilfsmerkmalen nach Absatz 1 Nummer 4 ...
§ 14 UStatG Auskunftspflicht (vom 16.05.2024)
... Behörden, die für die Verbringung von Abfällen zuständig sind, 3. § 5 a) im Falle des Absatzes 1 die Inhaber oder Inhaberinnen oder Leitungen ...
§ 15 UStatG Anschriftenübermittlung (vom 01.01.2022)
... der Länder auf Anforderung die für die Erhebungen nach den §§ 3 und 5 erforderlichen Namen und Anschriften der Einsammler von Abfällen und der Betreiber ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4363
Artikel 1 1. UStatGuaÄndG Änderung des Umweltstatistikgesetzes
... von Bioabfällen mittels Biotonne erfolgt." 3. § 5 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Erhebung erfasst jährlich, beginnend mit ... Art, Menge und Verbleib dieser Abfälle aus Verpackungen." 4. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Erhebung des ...
Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen
G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2234
Artikel 2 VerpackGEG Folgeänderungen
... den statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung die für die Erhebung nach § 5 Absatz 2 erforderlichen Namen und Anschriften der Systeme und Verpflichteten, die Mengenstromnachweise nach ...
Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1739
Artikel 5 ElektroGNRG Folgeänderungen
... In § 5 Absatz 3 des Umweltstatistikgesetzes vom 16. August 2005 (BGBl. I S. 2446), das zuletzt durch ...
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