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Zitierungen von § 10 HAfG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 HAfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HAfG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 HAfG Auskunftspflicht
... Die in § 10 Abs. 2 bis 4 genannten Betriebe haben dem Bundesministerium und der Bundesanstalt auf Verlangen ... die Auskünfte zu erteilen, die zur Erhebung und Festsetzung der Abgaben nach § 10 erforderlich sind. (2) Die von den zuständigen Behörden mit der Einholung ...
§ 12 HAfG Ordnungswidrigkeiten
... Ordnungswidrig handelt, wer 1. einer durch Rechtsverordnung nach § 10 Abs. 5 begründeten Mitteilungspflicht hinsichtlich der Abgabenbemessungsgrundlagen oder der ...
§ 14 HAfG Kostenerstattung (vom 30.06.2007)
... für Landwirtschaft und Ernährung die für die Erhebung der Abgaben nach § 10 Abs. 1 Satz 2 entstehenden tatsächlichen Personal- und Sachkosten für jedes Kalenderjahr ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Erste Verordnung zur Änderung der HolzabsatzfondsverordnungV. v. 20.05.2007 BGBl. I S. 939
Zitate in Änderungsvorschriften
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 2 BvR 743/01 - (zum Forstabsatzfondsgesetz bzw. Holzabsatzfondsgesetz)
B. v. 16.06.2009 BGBl. I S. 1307
Entscheidung BVerfGE200920512
... Entscheidungsformel veröffentlicht: § 2 Absatz 1 bis Absatz 3, § 10 Absatz 1 bis Absatz 4, § 11 und § 12 des Gesetzes über den Forstabsatzfonds ... Änderungen, seit dem 1. Januar 1999 in der Fassung als § 2 Absatz 1 bis Absatz 3, § 10 Absatz 1 bis Absatz 6, § 11 und § 12 des Gesetzes über den Holzabsatzfonds ...
Gesetz zur Änderung des Absatzfondsgesetzes und des Holzabsatzfondsgesetzes
G. v. 26.06.2007 BGBl. I S. 1170
Artikel 2 AbsFondsGuHAfGÄndG Änderung des Holzabsatzfondsgesetzes
... für Landwirtschaft und Ernährung die für die Erhebung der Abgaben nach § 10 Abs. 1 Satz 2 entstehenden tatsächlichen Personal- und Sachkosten für jedes Kalenderjahr ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Holzabsatzfondsverordnung (HAfV)
V. v. 04.01.1999 BGBl. I S. 2; aufgehoben durch § 3 Artikel 2 G. v. 25.05.2011 BGBl. I S. 950
Eingangsformel HAfV
... Grund des § 10 Abs. 5 und 6 des Holzabsatzfondsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Oktober 1998 ...
§ 1 HAfV (vom 02.06.2007)
... Die Abgabe nach § 10 Abs. 2 des Holzabsatzfondsgesetzes wird halbjährlich erhoben. Beträgt die Abgabe im ... des ersten Erhebungszeitraumes ist der 1. Januar 1999. (2) Die Inhaber der in § 10 Abs. 2 bis 4 des Holzabsatzfondsgesetzes genannten Betriebe haben der Bundesanstalt für ...
§ 2 HAfV
... Der für die Abgabenhöhe nach § 10 Abs. 3 Nr. 1 und 2 des Holzabsatzfondsgesetzes maßgebende Warenwert ist das für das ... über einen oder mehrere Händler, ist der für die Abgabenhöhe nach § 10 Abs. 3 Nr. 2 des Holzabsatzfondsgesetzes maßgebende Warenwert das für das aufgenommene ... Abgabe des Rohholzes bleiben die Werbungskosten bei der Berechnung der Abgabe nach § 10 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 Nr. 1 des Holzabsatzfondsgesetzes unberücksichtigt; die ... mit Abs. 3 Nr. 1 des Holzabsatzfondsgesetzes unberücksichtigt; die Abgabe nach § 10 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 Nr. 2 des Holzabsatzfondsgesetzes berechnet sich nach dem Betrag, ...
§ 4 HAfV
... Zum Nachweis des Ursprungs im Ausland gemäß § 10 Abs. 2 Satz 2 des Holzabsatzfondsgesetzes dienen die Warenbegleitpapiere (Kaufvertrag, Rechnung, ...
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