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§ 5 - Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG k.a.Abk.)

G. v. 15.11.1993 BGBl. I S. 1874; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 224
Geltung ab 25.11.1993; FNA: 933-12 Eisenbahnbaurecht und Eisenbahnbetriebsrecht

5 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 20 Vorschriften zitiert

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Planungszeitraum

§ 5 hat 4 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert

1Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr Fünfjahrespläne auf. 2Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege.

Text in der Fassung des Artikels 4 Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes G. v. 22. Dezember 2023 BGBl. 2023 I Nr. 409 m.W.v. 29. Dezember 2023

§ 4 ←

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Frühere Fassungen von § 5 Bundesschienenwegeausbaugesetz

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	29.12.2023	Artikel 4 Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes vom 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
aktuell vorher	29.12.2016	Artikel 1 Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes vom 23.12.2016 BGBl. I S. 3221
aktuell vorher	08.09.2015	Artikel 520 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
aktuell vorher	08.11.2006	Artikel 309 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.10.2006 BGBl. I S. 2407
aktuell	vor 08.11.2006	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 5 Bundesschienenwegeausbaugesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BSWAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSWAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3221

Artikel 1 3. BSWAGÄndG

... (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Absatzbezeichnung ...

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 4 VGenVBG Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

... Eisenbahnverkehrsleitsystem vorschreibt." 2. In § 4 Absatz 1 Satz 1, § 5 Satz 1 sowie § 7 werden jeweils a) die Wörter „das Bundesministerium für ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 309 9. ZustAnpV Bundesschienenwegeausbaugesetz

... In § 4 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie § 7 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes vom 15. ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 224

Artikel 1 4. BSWAGÄndG

... Nachweises der Wirtschaftlichkeit festzulegen." 2. In § 4 Absatz 1 Satz 1, § 5 Satz 1 und § 7 werden jeweils die Wörter „Bundesministerium für Verkehr und digitale ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 520 10. ZustAnpV Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

... In § 4 Absatz 1 Satz 1, § 5 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 und 2 sowie § 7 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes vom ...

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