Zitierungen von § 11 Bundesschienenwegeausbaugesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 BSWAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSWAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 BSWAG Bedarfsplan, Einzelmaßnahmen

... nach Stufen, die im Bedarfsplan vorgesehen sind, und nach Maßgabe der §§ 8 bis 11. (2) Einzelne Baumaßnahmen, die nicht in den Bedarfsplan aufgenommen worden sind, ...

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Zitat in folgenden Normen

Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG)

Artikel 1 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1795; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 21 InvKG Zusätzliche Investitionen in die Bundesschienenwege

... des Bedarfs ist für die Planfeststellung verbindlich. Die §§ 8 bis 11 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes sind sinngemäß ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 224

Artikel 1 4. BSWAGÄndG

... Teile von Empfangsgebäuden können nicht finanziert werden." 4. Nach § 11 werden die folgenden §§ 11a, 11b und 11c eingefügt: „§ 11a ...

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