Zitierungen von § 11a Bundesschienenwegeausbaugesetz

... Der Bund kann sich an den in Satz 1 bezeichneten Kosten nach Maßgabe der §§ 11a und 11b beteiligen. (5) Schienenwege im Sinne dieses Gesetzes sind die ...

... Für die Finanzierung und Durchführung der in § 11a genannten Maßnahmen gilt § 9 entsprechend. In der Vereinbarung ist auch zu ... 1 geregelten Tatbestände eintritt. (2) Eine Finanzierung des Bundes nach § 11a bedarf einer besonderen Begründung. In der Vereinbarung nach § 9 ist ... dass diese Voraussetzung erfüllt ist. (3) Eine Finanzierung des Bundes nach § 11a darf jeweils nur dann erfolgen, sofern dafür die nach dem Beihilferecht der Europäischen ... beachtenden Voraussetzungen vorliegen. (4) Eine Finanzierung des Bundes nach § 11a setzt voraus, dass die zu finanzierenden Kosten nicht bereits durch anderweitige und zum Einsatz ... gedeckt sind. Soweit für Maßnahmen, für welche der Bund nach § 11a die Finanzierung übernehmen kann, anderweitige öffentliche Fördermöglichkeiten ... bestehen, darzulegen. (5) Eine Finanzierung des Bundes nach § 11a setzt ferner voraus, dass die nach Absatz 1 zu schließende Vereinbarung nach dem 9. Juli ...

...  „Der Bund kann sich an den in Satz 1 bezeichneten Kosten nach Maßgabe der §§ 11a und 11b beteiligen." c) In Absatz 5 wird folgender Satz angefügt:  ... können nicht finanziert werden." 4. Nach § 11 werden die folgenden §§ 11a , 11b und 11c eingefügt: „§ 11a Optionale Finanzierung durch den ... § 11 werden die folgenden §§ 11a, 11b und 11c eingefügt: „ § 11a Optionale Finanzierung durch den Bund (1) Der Bund kann sich an den Kosten für ... einer Vorfinanzierung (1) Für die Finanzierung und Durchführung der in § 11a genannten Maßnahmen gilt § 9 entsprechend. In der Vereinbarung ist auch zu regeln, ... Absatz 1 geregelten Tatbestände eintritt. (2) Eine Finanzierung des Bundes nach § 11a bedarf einer besonderen Begründung. In der Vereinbarung nach § 9 ist darzulegen, dass ... dass diese Voraussetzung erfüllt ist. (3) Eine Finanzierung des Bundes nach § 11a darf jeweils nur dann erfolgen, sofern dafür die nach dem Beihilferecht der Europäischen ... Union zu beachtenden Voraussetzungen vorliegen. (4) Eine Finanzierung des Bundes nach § 11a setzt voraus, dass die zu finanzierenden Kosten nicht bereits durch anderweitige und zum Einsatz ... Mittelzuflüsse gedeckt sind. Soweit für Maßnahmen, für welche der Bund nach § 11a die Finanzierung übernehmen kann, anderweitige öffentliche Fördermöglichkeiten ... bestehen, darzulegen. (5) Eine Finanzierung des Bundes nach § 11a setzt ferner voraus, dass die nach Absatz 1 zu schließende Vereinbarung nach dem 9. Juli ...