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Zitierungen von § 11b Bundesschienenwegeausbaugesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11b BSWAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BSWAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 BSWAG Investitionen (vom 09.07.2024)
... Bund kann sich an den in Satz 1 bezeichneten Kosten nach Maßgabe der §§ 11a und 11b beteiligen. (5) Schienenwege im Sinne dieses Gesetzes sind die Schienenwege ...
§ 11a BSWAG Optionale Finanzierung durch den Bund (vom 09.07.2024)
... im Hinblick auf ihre Zielerreichung und die Höhe der Förderung evaluiert. § 11b Absatz 1, 2, 4 und 5 findet auf diesen Absatz keine Anwendung. (5) Der Bund kann sich an den Kosten für ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 224
Artikel 1 4. BSWAGÄndG
... Bund kann sich an den in Satz 1 bezeichneten Kosten nach Maßgabe der §§ 11a und 11b beteiligen." c) In Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: ... nicht finanziert werden." 4. Nach § 11 werden die folgenden §§ 11a, 11b und 11c eingefügt: „§ 11a Optionale Finanzierung durch den Bund ... und Verkehr im Hinblick auf ihre Zielerreichung und die Höhe der Förderung evaluiert. § 11b Absatz 1, 2, 4 und 5 findet auf diesen Absatz keine Anwendung. (5) Der Bund kann sich an den Kosten ... für Digitales und Verkehr unterstützt die Arbeit der Koordinierungsstelle. § 11b Finanzierungsvorbehalte; Ablösung einer Vorfinanzierung (1) Für die ...
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