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Zitierungen von § 12l BGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12l BGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12e BGG Menschen mit Behinderungen in Begleitung durch Assistenzhunde (vom 28.05.2022)
... werden, finden die §§ 12f bis 12k und die Vorgaben einer Rechtsverordnung nach § 12l Nummer 1, 2 und 4 bis 6 dieses Gesetzes keine ...
§ 12i BGG Zulassung einer Ausbildungsstätte für Assistenzhunde (vom 01.07.2021)
... erwarten lässt, und 3. die Anforderungen der Verordnung gemäß § 12l erfüllt und ein System zur Qualitätssicherung anwendet. Der Antrag ...
§ 12j BGG Fachliche Stelle und Prüfer (vom 01.07.2021)
... Anforderungen an das Akkreditierungsverfahren ergeben sich aus der Verordnung gemäß § 12l . --- 2 Amtlicher Hinweis: Die in § 12j Absatz 2 bezeichneten ...
§ 12k BGG Studie zur Untersuchung (vom 01.07.2021)
... Arbeit und Soziales untersucht die Umsetzung und die Auswirkungen der §§ 12e bis 12l in den Jahren 2021 bis 2024. Im Rahmen dieser Studie können Ausgaben wie ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Assistenzhundeverordnung (AHundV)V. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2436
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 23.05.2022 BGBl. I S. 760
Artikel 7 SofZuG Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
... „1. Juli 2021" durch die Angabe „1. Juli 2023" ersetzt. 2. In § 12l Nummer 2 wird die Angabe „1. Juli 2021" durch die Angabe „1. Juli 2023" ...
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 9 TeilhStG Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
... 12j Fachliche Stelle und Prüfer § 12k Studie zur Untersuchung § 12l Verordnungsermächtigung". 2. Nach § 12d wird folgender Abschnitt 2b ... werden, finden die §§ 12f bis 12k und die Vorgaben einer Rechtsverordnung nach § 12l Nummer 1, 2 und 4 bis 6 dieses Gesetzes keine Anwendung. § 12f Ausbildung von Assistenzhunden ... erwarten lässt, und 3. die Anforderungen der Verordnung gemäß § 12l erfüllt und ein System zur Qualitätssicherung anwendet. Der Antrag muss alle ... Anforderungen an das Akkreditierungsverfahren ergeben sich aus der Verordnung gemäß § 12l . --- 2 Amtlicher Hinweis: Die in § 12j Absatz 2 bezeichneten ... Arbeit und Soziales untersucht die Umsetzung und die Auswirkungen der §§ 12e bis 12l in den Jahren 2021 bis 2024. Im Rahmen dieser Studie können Ausgaben wie beispielsweise die ... der in die Studie einbezogenen Mensch-Assistenzhund-Gemeinschaften getragen werden. § 12l Verordnungsermächtigung Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ...
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