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Zitierungen von § 97 BHO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 97 BHO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BHO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10a BHO Geheimhaltungsbedürftige Angelegenheiten (vom 07.08.2009)

... ist auf Verlangen durch die zuständige oberste Bundesbehörde zu unterrichten. § 97 Abs. 4 bleibt unberührt. --- *) Anm. d. Red.: Änderung durch Artikel 4 ...

§ 111 BHO Prüfung durch den Bundesrechnungshof

... juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Die §§ 89 bis 100, 102 und 103 sind entsprechend anzuwenden. (2) Für ...

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Zitat in folgenden Normen

Anlegerentschädigungsgesetz (AnlEntG)

Artikel 1 G. v. 16.07.1998 BGBl. I S. 1842; zuletzt geändert durch Artikel 18 G. v. 27.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 438

§ 10 AnlEntG Prüfung der Entschädigungseinrichtung (vom 26.06.2021)

... Haushalts- und Wirtschaftsführung. Die §§ 89, 90, 92 bis 100 der Bundeshaushaltsordnung sind entsprechend anzuwenden. Der Bundesrechnungshof ...

Bundesrechnungshofgesetz (BRHG)

G. v. 11.07.1985 BGBl. I S. 1445; zuletzt geändert durch Artikel 15 Abs. 82 G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160

§ 14 BRHG Zuständigkeit des Großen Senats

... § 20 Abs. 1; 2. über die Aufstellung der Bemerkungen nach § 97 der Bundeshaushaltsordnung, über Berichte nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung und ...

Einlagensicherungsgesetz (EinSiG)

Artikel 1 G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 786; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 15 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 990

§ 55 EinSiG Prüfung durch den Bundesrechnungshof

... und Wirtschaftsführung der Einlagensicherungssysteme. Die §§ 89, 90, 92 bis 100 der Bundeshaushaltsordnung sind entsprechend anzuwenden. Bei anerkannten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

DGSD-Umsetzungsgesetz

G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 786

Artikel 2 DGSD-UG Änderung des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes

... eine ordnungsgemäße Haushalts- und Wirtschaftsführung. Die §§ 89, 90, 92 bis 100 der Bundeshaushaltsordnung sind entsprechend anzuwenden. Der Bundesrechnungshof ist ...

Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Bundeshaushaltsordnung

G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2395

Artikel 2 FAGuBHOÄndG Änderung der Bundeshaushaltsordnung

... für die entsprechenden Akten bei den geprüften Stellen." 2. Dem § 97 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Der Bundesrechnungshof ...

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