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Zitierungen von § 6a VermG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6a VermG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VermG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 VermG Grundsatz (vom 11.07.2009)
... trotz Aufforderung innerhalb eines Monats einen Antrag auf vorläufige Einweisung nach § 6a nicht stellt oder ein solcher Antrag abgelehnt worden ist. Dies gilt auch bei ... nicht verpflichtet, wenn der Berechtigte bis zum 1. September 1992 keinen Antrag nach § 6a zur vorläufigen Einweisung gestellt hat oder wenn über einen gestellten Antrag bis zum ...
§ 16 VermG Übernahme von Rechten und Pflichten
... oder der Aufhebung der staatlichen Verwaltung oder mit der vorläufigen Einweisung nach § 6a tritt der Berechtigte in alle in Bezug auf den jeweiligen Vermögenswert bestehenden ...
§ 25 VermG Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen
... gebildet. Für Entscheidungen über Anträge nach den §§ 6, 6a , 6b und über Grund und Höhe der Entschädigung nach § 6 Abs. 7 ist das ...
Zitat in folgenden Normen
Finanzbereinigungsgesetz-DDR
G. v. 22.04.1993 BGBl. I S. 463
§ 1 FinBerG DDR Grundsätze der Finanzbereinigung
... von Unternehmen oder Unternehmensteilen oder die vorläufige Einweisung (§§ 6, 6a Vermögensgesetz) bleiben unberührt. (6) Die Absätze 1, 2, 4 und 5 ...
Investitionsvorranggesetz (InVorG)
neugefasst durch B. v. 04.08.1997 BGBl. I S. 1996; zuletzt geändert durch Artikel 588 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
§ 10 InVorG Vollziehung des Investitionsvorrangbescheids
... an den Berechtigten zurückzugeben ist, oder wenn der Berechtigte nach § 6a des Vermögensgesetzes in ein Unternehmen eingewiesen worden ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1968/v28141.htm