Zitierungen von § 4 Verordnung über Produktionserstattungen für Olivenöl

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 OlivProdErstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OlivProdErstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 OlivProdErstV Amtliche Überwachung

... überwachenden Zollstelle 1. auf Verlangen die Unterlagen nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 vorzulegen, 2. jede Veränderung hinsichtlich der nach ... 2 Nr. 2 vorzulegen, 2. jede Veränderung hinsichtlich der nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen, 3. den ... der überwachenden Zollstelle die Verwendung des Olivenöls zur Herstellung der in § 4 Abs. 1 bezeichneten Waren schriftlich in drei Stücken ...

OlivProdErstV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/201/v2575.htm

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