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Zitierungen von § 3 SchaumwZwStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchaumwZwStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchaumwZwStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 SchaumwZwStG Verkehr unter Steueraussetzung im Steuergebiet
... werden, 2. in einen Betrieb, dessen Inhaber eine Erlaubnis nach § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 132 Abs. 1, § 139 Abs. 1 des Gesetzes über das ...
§ 20 SchaumwZwStG Besondere Ermächtigungen
... zur Sicherung des Steueraufkommens für die Steuervergütung (§§ 3 , 18, 19) eine für den Antragsberechtigten ausgestellte Versteuerungsbestätigung des ...
§ 23 SchaumwZwStG Steuergegenstand
... finden vorbehaltlich des § 25 der § 1 Abs. 3 und 4 und die §§ 3 bis 22 des Teils 1 entsprechende ...
§ 30 SchaumwZwStG Übergangsvorschriften
... (4) Angemeldete Schaumweinherstellungsbetriebe sowie bewilligte Ausfuhrlager (§§ 3 , 8 Abs. 1 Nr. 1 des Schaumweinsteuergesetzes in der bis zum 31. Dezember 1992 geltenden Fassung) ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (SchaumwZwStV)
V. v. 17.03.1994 BGBl. I S. 568; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 3 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
§ 14 SchaumwZwStV Proben
... Der Hersteller hat die nach § 3 Abs. 1 des Gesetzes steuerfrei entnommenen Proben als steuerfreien Abgang in der ...
§ 23 SchaumwZwStV Versand unter Steueraussetzung im Steuergebiet
... an ein anderes Steuerlager oder an den Betrieb eines Erlaubnisinhabers nach § 3 Abs. 2 des Gesetzes versenden will, hat für den Versand das begleitende Verwaltungsdokument ... er unter Steueraussetzung an andere Steuerlager oder Betriebe von Erlaubnisinhabern nach § 3 Abs. 2 des Gesetzes im Steuergebiet weitergibt, als in sein Steuerlager aufgenommen und zugleich ...
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