Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis DRiG > § 115 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 25.04.2006
Änderung § 115 DRiG vom 25.04.2006
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 27 1. BMJBBG am 25. April 2006 und Änderungshistorie des DRiGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 115 DRiG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 25.04.2006 geltenden Fassung | § 115 DRiG n.F. (neue Fassung) in der am 25.04.2006 geltenden Fassung durch Artikel 27 G v 19.04.2006 BGBl. I 866 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 115 Überleitungsvorschriften für Richter des ehemaligen Deutschen Obergerichts für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet | (Text neue Fassung)§ 115 (aufgehoben) |
Die Richter des ehemaligen Deutschen Obergerichts für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet treten mit dem Ablauf des Monats in den Ruhestand, in dem sie das fünfundsechzigste Lebensjahr vollenden. Die Versorgung der Richter des ehemaligen Deutschen Obergerichts und die Versorgung ihrer Hinterbliebenen richten sich nach § 69 des Beamtenversorgungsgesetzes. |
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2075/al609-0.htm