(1) Wesentliche Umrüstungen eines strukturellen Teilsystems bedürfen einer Inbetriebnahmegenehmigung, die auf Antrag des Betreibers des strukturellen Teilsystems von der Genehmigungsbehörde erteilt wird. Dem Antrag ist eine Beschreibung der Maßnahme beizufügen. Die Prüfung beschränkt sich auf den von der Umrüstung betroffenen Teil des strukturellen Teilsystems.

(2) Die Genehmigungsbehörde kann Ausnahmen von der Genehmigungspflicht zulassen, wenn

1.: durch die geplanten Maßnahmen keine Gefahr einer Beeinträchtigung der Sicherheit des Eisenbahnverkehrs besteht und
2.: die anzuwendenden Technischen Spezifikationen dies vorsehen und
3.: bei Fahrzeugen keine Maßnahme nach dem Kriterienkatalog der Anlage durchgeführt wird.

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KonVEIV - Änderungen überwachen

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Zitierungen von § 8 KonVEIV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 KonVEIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KonVEIV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Anlage KonVEIV (zu § 8 Abs. 2 Nr. 3) Kriterienkatalog zur Notwendigkeit einer erneuten Inbetriebnahmegenehmigung nach Änderungen an Eisenbahnfahrzeugen

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Zitat in folgenden Normen

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes

V. v. 29.06.2007 BGBl. I S. 1225

Anhang 1 1. BEGebVÄndV zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a

... des konven- tionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems § 8 Abs. 1 KonVEIV nach Zeitaufwand 7.6 Zulassung von Ausnahmen von ... Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems § 8 Abs. 2 KonVEIV nach Zeitaufwand 7.7 Bewertung der ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)

V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Anlage 4 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)

... im Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems § 8 Abs. 1 KonVEIV nach Zeitaufwand 7.6 Zulassung von Ausnahmen von der ... im Anwendungsbereich des konventio- nellen transeuropäischen Eisenbahnsystems § 8 Abs. 2 KonVEIV nach Zeitaufwand 7.7 Bewertung der Konformität und ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2129/a30196.htm

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