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Zitierungen von § 28a IfSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 28a IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IfSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 IfSG Epidemische Lage von nationaler Tragweite (vom 17.09.2022)
... der Regelungen in dieser Vorschrift und in den Vorschriften der §§ 5a, 20a, 20b, 28 bis 32, 36 und 56 im Rahmen der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie und zu der Frage einer ...
§ 14 IfSG Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung (vom 17.09.2022)
... 5. die Daten über die von den zuständigen Behörden nach den §§ 25 bis 32 geführten Ermittlungen, getroffenen Maßnahmen und die daraus gewonnenen ...
§ 28 IfSG Schutzmaßnahmen (vom 24.09.2022)
... die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 28a , 28b und 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung ...
§ 28a IfSG Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite (vom 01.10.2022)
... (5) Rechtsverordnungen, die nach § 32 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a Absatz 1 erlassen werden, sind mit einer allgemeinen Begründung zu versehen und zeitlich zu befristen. ...
§ 32 IfSG Erlass von Rechtsverordnungen (vom 24.09.2022)
... ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 28b und 29 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Aufbauhilfegesetz 2021 (AufbhG 2021)
G. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4147
Artikel 12 AufbhG 2021 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Juli 2021 (BGBl. I S. 3274) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 0. § 28a wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 Nummer 2 wird folgende Nummer 2a ...
Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 1 3. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... wird nach der Angabe zu § 28 folgende Angabe eingefügt: „ § 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 ... Satz 1 werden die Wörter „den §§ 29 bis 31" durch die Wörter „ § 28a Absatz 1 und in den §§ 29 bis 31" ersetzt. b) In Satz 4 werden nach dem Wort ... 2 Satz 1 des Grundgesetzes)," eingefügt. 17. Nach § 28 wird folgender § 28a eingefügt: „§ 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der ... 17. Nach § 28 wird folgender § 28a eingefügt: „ § 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 ... (5) Rechtsverordnungen, die nach § 32 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a Absatz 1 erlassen werden, sind mit einer allgemeinen Begründung zu versehen und zeitlich zu befristen. ...
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 466
Artikel 1 IfSGMaßAufhG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... eines Zertifikats erforderlichen personenbezogenen Daten zu verarbeiten." 5. § 28a wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 7 und 8 werden wie folgt gefasst: ... Verpflichtungen nach Satz 1 zu beschließen. Solange ein Land von der Ermächtigung in § 28a Absatz 7 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b keinen Gebrauch gemacht hat, gelten die Verpflichtungen nach Satz 1 auch in diesem Land für ...
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
Artikel 1 EpiLageAufhG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... 2. In § 28 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „Absatz 1" gestrichen. 3. § 28a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 2a wird der Punkt am Ende durch ...
Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 1 EpLaFoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Auswirkungen der Regelungen in dieser Vorschrift und in den Vorschriften der §§ 5a, 28 bis 32, 36 und 56 im Rahmen der nach Absatz 1 Satz 1 festgestellten epidemischen Lage von ... (SARS-CoV-2) und Treponema pallidum verwendet werden, gestattet." 2c. § 28a Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort ...
Gesetz zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtigte und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sozialschutz-Paket III)
G. v. 10.03.2021 BGBl. I S. 335
Artikel 6 SozSchPG III Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes
... nur in diesem Land ausbreitet und das Parlament in dem betroffenen Land die Feststellung nach § 28a Absatz 7 des Infektionsschutzgesetzes trifft. Der besondere Sicherstellungsauftrag endet in den Fällen der Sätze 3 und 4 ...
Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 1 ImpfPrG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... oder Überwachung der Testung befugten Person" eingefügt. 6. § 28a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 7 Satz 2 wird die Angabe „Satz ...
Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 1 CovidIfSGAnpG 2022 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Die Bestimmungen des allgemeinen Datenschutzrechts bleiben unberührt." 16. § 28a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Artikel 1a CovidIfSGAnpG 2022 Weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... hoher Dynamik". 2. In § 28 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „ § 28a und in den §§ 29 bis 31" durch die Wörter „den §§ 28a, 28b und ... „§ 28a und in den §§ 29 bis 31" durch die Wörter „den §§ 28a , 28b und 29 bis 31" ersetzt. 3. § 28b wird wie folgt gefasst: ...
Artikel 1b CovidIfSGAnpG 2022 Weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 28a wie folgt gefasst: „§ 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 28a wie folgt gefasst: „ § 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 ... (COVID-19) bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite". 2. § 28a wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden die Wörter ...
Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 22.04.2021 BGBl. I S. 802
Artikel 1 4. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden nach der Angabe zu § 28a die folgenden Angaben zu den §§ 28b und 28c eingefügt: „§ ... Regelungen für Geimpfte, Getestete und vergleichbare Personen". 2. Nach § 28a wird folgender § 28b eingefügt: „§ 28b Bundesweit einheitliche ... überschreitet, zusätzliche Gebote und Verbote nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und § 28a Absatz 1 zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19), 2. ... ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28, 28a und 29 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote ...
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