Zitierungen von § 22 ChemG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 ChemG Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden (vom 01.09.2013)
... 52 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erforderlichen Unterlagen. (3) § 22 bleibt ...
§ 12f ChemG Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden (vom 01.09.2013)
... eingelegt wurden und zu welchem Ergebnis sie geführt haben. (5) § 22 bleibt ...
§ 19d ChemG Ergänzende Vorschriften (vom 24.11.2023)
... im Bundesinstitut für Risikobewertung und den zuständigen Behörden der Länder § 22 Satz 1 und 2 entsprechend. Die GLP-Bundesstelle im Bundesinstitut für Risikobewertung leitet die ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Bekanntmachung zu § 28 des Chemikaliengesetzes
B. v. 27.09.1994 BGBl. I S. 2858
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
V. v. 07.04.2010 BGBl. I S. 399
Artikel 3 11. SchSAV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
... worden ist. Er kann auch einen Auszug aus dem Biozid-Produkte-Verzeichnis (§ 22 Absatz 5 des Chemikaliengesetzes, § 5 der Biozid-Meldeverordnung) mit den zur Identifizierung ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 02.11.2011 BGBl. I S. 2162
Artikel 1 ChemGuaLiAnpG Änderung des Chemikaliengesetzes
... „Zubereitungen" durch das Wort „Gemische" ersetzt. 40. § 22 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden das Wort ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012
G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2565
Artikel 1 EUVO528/2012DG Änderung des Chemikaliengesetzes
...  „§ 20a (weggefallen)". h) In der Angabe zu § 22 werden das Komma und die Wörter „Schutz von Betriebs- und ... „Abschnitts" ersetzt. 6. In § 9 Absatz 3 wird die Angabe „§ 22 Abs. 1" durch die Angabe „§ 22" ersetzt. 7. Abschnitt IIa wird wie ... In § 9 Absatz 3 wird die Angabe „§ 22 Abs. 1" durch die Angabe „§ 22 " ersetzt. 7. Abschnitt IIa wird wie folgt gefasst: „Abschnitt ... eingelegt wurden und zu welchem Ergebnis sie geführt haben. (5) § 22 bleibt unberührt. § 12g Anordnungsbefugnisse der Bundesstelle für ... durch die Wörter „und die in § 12a genannten" ersetzt. 14. § 22 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden das Komma und die ...

REACH-Anpassungsgesetz
G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922
Artikel 1 REACH-AnpG Änderung des Chemikaliengesetzes
... „§§ 16 bis 16c (weggefallen)". c) In der Angabe zu § 22 werden die Wörter „der Anmeldestelle und der Zulassungsstelle" gestrichen.  ... 129 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 erforderlichen Unterlagen. (3) § 22 Abs. 1 bleibt unberührt. § 10 Vorläufige Maßnahmen  ... unterrichten die Zollstellen die zuständigen Behörden." 18. § 22 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes
G. v. 16.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 313
Artikel 1 4. ChemGÄndG Änderung des Chemikaliengesetzes
... im Bundesinstitut für Risikobewertung und den zuständigen Behörden der Länder § 22 Satz 1 und 2 entsprechend. Die GLP-Bundesstelle im Bundesinstitut für Risikobewertung leitet die ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Biozid-Zulassungsverordnung (ChemBiozidZulV)
Artikel 1 V. v. 04.07.2002 BGBl. I S. 2514; aufgehoben durch Artikel 2 Abs. 1 V. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3706
§ 2 ChemBiozidZulV Allgemeine Vorschriften zur Vorlage von Unterlagen (vom 26.08.2006)
... 2 Satz 2 des Chemikaliengesetzes genannten Behörden oder zur Erfüllung der in § 22 Abs. 1a Nr. 4 dieses Gesetzes genannten Informationspflichten erforderlich ist. (2) ...


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