Tools:
Update via:
Änderung § 1 ZZulV vom 20.07.2007
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 1 ZZulV, alle Änderungen durch Artikel 1 2. ZusStRÄndV am 20. Juli 2007 und Änderungshistorie der ZZulVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 1 ZZulV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 20.07.2007 geltenden Fassung | § 1 ZZulV n.F. (neue Fassung) in der am 20.07.2007 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 10.07.2007 BGBl. I S. 1399 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 1 Allgemeine Vorschriften | |
| (Text alte Fassung) (1) Die in den Anlagen aufgeführten Zusatzstoffe sind nach Maßgabe dieser Verordnung für die Verwendung beim gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6 angegebenen technologischen Zwecken zugelassen. | (Text neue Fassung) (1) Die in den Anlagen aufgeführten Zusatzstoffe sind nach Maßgabe dieser Verordnung für die Verwendung beim gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6a angegebenen technologischen Zwecken zugelassen. |
(2) Rechtsvorschriften, die bei bestimmten Lebensmitteln die Kenntlichmachung abweichend von den Vorschriften dieser Verordnung regeln, sowie die Vorschriften der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung über das Verzeichnis der Zutaten bleiben unberührt. | |
(3) Diese Verordnung gilt mit Ausnahme der §§ 8 und 9 nicht für Zusatzstoffe, die für die Aufbereitung von Trinkwasser bestimmt sind. | (3) Die §§ 3 bis 6 gelten nicht für Zusatzstoffe, die für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen der in § 8 der Trinkwasserverordnung genannten Entnahmestellen bestimmt sind. |
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2173/al0-7658.htm