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Zitierungen von § 3 ZZulV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ZZulV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZZulV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 ZZulV Allgemeine Vorschriften (vom 20.07.2007)
... gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6a angegebenen technologischen Zwecken zugelassen. (2) Rechtsvorschriften, die bei ... über das Verzeichnis der Zutaten bleiben unberührt. (3) Die §§ 3 bis 6 gelten nicht für Zusatzstoffe, die für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen ...
§ 7 ZZulV Höchstmengenfestsetzungen (vom 26.02.2011)
... und die dazu bestimmt sind, in den Verkehr gebracht zu werden, dürfen die nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 6 und § 6a zugelassenen Zusatzstoffe ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und der Fruchtsaftverordnung
V. v. 21.05.2010 BGBl. I S. 674
Artikel 1 ZZulVuaÄndV Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
... (BGBl. I S. 1911) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 3 werden die Wörter „Stempelaufdrucke auf Schalen von Eiern im Sinne der ...
Zweite Verordnung zur Änderung zusatzstoffrechtlicher Vorschriften
V. v. 10.07.2007 BGBl. I S. 1399
Artikel 1 2. ZusStRÄndV Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
... 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 6" durch die Angabe „§§ 3 bis 6a" ersetzt. b) Absatz 3 ... In Absatz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 6" durch die Angabe „§§ 3 bis 6a" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die ... ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die §§ 3 bis 6 gelten nicht für Zusatzstoffe, die für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen ...
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