... der Richtlinie 1999/36/EG festgestellt wurde und sie mit der Kennzeichnung gemäß § 6 versehen sind. Neue Ventile und sonstige Ausrüstungsteile, für die die in Absatz 1 ...

§ 5 OrtsDruckV Gegenseitige Anerkennung

... worden sind, dem konformitätsbewerteten Muster entsprechen und nach § 6 gekennzeichnet ...

§ 8 OrtsDruckV Verwendung und wiederholte Inbetriebnahme

... der wiederkehrenden Prüfung das Kennzeichen und die Kennnummer gemäß § 6 tragen, dürfen nur betrieben und verwendet werden, wenn die in der Gefahrgutverordnung ...

§ 14 OrtsDruckV Übergangsvorschriften

... oder des § 4 in Anwendung der Richtlinie 1999/36/EG konformitätsbewertet und nach § 6 gekennzeichnet worden sind, bedürfen keiner erneuten Bewertung nach § 3 oder nach § ...

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