Zitierungen von § 12 Mineral- und Tafelwasser-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 Min/TafelWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Min/TafelWV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 Min/TafelWV Verkehrsverbote (vom 24.06.2023)

... Stoffe nicht eingehalten sind, 8. (weggefallen) 9. Quellwasser, das nach § 12 Abs. 2 nicht gewonnen oder abgefüllt werden darf, 10. Trinkwasser, das nach § 13 ...

§ 17 Min/TafelWV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 30.10.2014)

... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Abs. 3 oder § 12 Abs. 2 natürliches Mineralwasser oder Quellwasser gewinnt oder abfüllt, 2. ... 8 Abs. 7 natürliches Mineralwasser in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 12 Abs. 3 Quellwasser nicht am Quellort abfüllt, 3. entgegen § 16 Nr. 3 ...

Anlage 1 Min/TafelWV (zu § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 2 und § 12 Abs. 1) Voraussetzungen für die Nutzung von Quellen mit natürlichem Mineralwasser

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