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Zitierungen von § 13 Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 Min/TafelWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
Min/TafelWV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 Min/TafelWV Gewinnung, Abfüllung
... das aus der Quelle gewonnene Quellwasser nicht mehr die mikrobiologischen Anforderungen des § 13 , enthält es chemische Verunreinigungen oder geben sonstige Umstände einen Hinweis auf ...
§ 16 Min/TafelWV Verkehrsverbote (vom 24.06.2023)
... Tafelwasser, die den mikrobiologischen Anforderungen nach § 4 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 13 , nicht entsprechen, 3. natürliches Mineralwasser und Quellwasser, die den ... die den mikrobiologischen Anforderungen nach § 4 Abs. 2 Satz 2, auch in Verbindung mit § 13 , nicht entsprechen, 4. natürliches Mineralwasser, das aus einer nicht genehmigten ... 12 Abs. 2 nicht gewonnen oder abgefüllt werden darf, 10. Trinkwasser, das nach § 13 Absatz 4 nicht abgefüllt werden ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung
V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
Artikel 2 TrinkwVEV 2023 Änderung der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
... die Angabe „§ 6" durch die Angabe „§ 7" ersetzt. 2. § 13 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 13 Mikrobiologische Anforderungen, Anforderungen hinsichtlich Indikatorparametern und sonstige ... b) Folgende Nummer 10 wird angefügt: „10. Trinkwasser, das nach § 13 Absatz 4 nicht abgefüllt werden darf." 4. Folgende Anlage 7 wird angefügt: ... darf." 4. Folgende Anlage 7 wird angefügt: „Anlage 7 (zu § 13 Absatz 3 ) Mikrobiologische Anforderungen und Anforderungen hinsichtlich Indikatorparametern für ...
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