Zitierungen von § 3 13. ProdSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 13. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 13. ProdSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 13. ProdSV Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt (vom 01.12.2011)

... bestätigt, dass a) die Aerosolpackung den Sicherheitsanforderungen des § 3 entspricht, b) die in Artikel 3 der Richtlinie 75/324/EWG vorgeschriebenen Verfahren ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131

Artikel 23 ProdSNG Änderung der Aerosolpackungsverordnung

... die Wörter „die Bereitstellung auf dem Markt" ersetzt. 3. In § 3 Satz 1 werden die Wörter „in den Verkehr gebracht" durch die Wörter ...

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

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