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Zitierungen von § 53 BWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 23 BWO Berichtigung des Wählerverzeichnisses (vom 18.09.2024)
... des Wählerverzeichnisses können Änderungen mit Ausnahme der in Absatz 2 und in § 53 Abs. 2 vorgesehenen Berichtigungen nicht mehr vorgenommen ...
§ 27 BWO Wahlscheinanträge (vom 18.09.2024)
... des Wahlberechtigten zuständigen Wahlvorsteher davon zu unterrichten, der entsprechend § 53 Abs. 2 zu verfahren hat. (5) Bei Wahlberechtigten, die nach § 16 Abs. 2 nur auf Antrag in ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 1 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... durch das Wort Stimmzettelumschläge" ersetzt. 12. In § 53 Abs. 1 wird nach den Wörtern dass er die" das Wort anwesenden" und nach ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2263/v31955.htm