Zitierungen von § 75 BWO

... ist beschlussfähig bei der Zulassung oder Zurückweisung der Wahlbriefe nach § 75 Abs. 1 und 2 , wenn mindestens drei Mitglieder, bei der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses ... wenn mindestens drei Mitglieder, bei der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses nach § 75 Abs. 3 , wenn mindestens fünf Mitglieder, darunter jeweils der Wahlvorsteher und der ...

... Wahlergebnis im Wahlkreis. Er teilt unter Einbeziehung der Ergebnisse der Briefwahl ( § 75 Abs. 4 ) das vorläufige Wahlergebnis auf schnellstem Wege dem Landeswahlleiter mit. Hat bei ...

...  3.2.2 Weil weniger als 30 Wahlbriefe zugelassen wur- den, hat der Kreiswahlleiter nach § 75 Absatz 3 Satz 2 in Verbindung mit § 68 Absatz 2 die gemeinsame Ermittlung und Feststellung des  ...

... 31 (zu § 75 Absatz 5 ) Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der ... 3.2.2 Weil weniger als 30 Wahlbriefe zugelassen wur- den, hat der Kreiswahlleiter nach § 75 Absatz 3 Satz 2 in Verbindung mit § 68 Absatz 2 die gemeinsame Ermittlung und Feststellung des  ...

... 31 (zu § 75 Absatz 5 ) Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl ...

... 45 Absatz 1" ersetzt. bb) In der Angabe zu Anlage 28 (zu § 71 Abs. 7 und § 75 Abs. 4 ) wird die Angabe „§ 71 Abs. 7 und § 75 Abs. 4" durch die Wörter ... Anlage 28 (zu § 71 Abs. 7 und § 75 Abs. 4) wird die Angabe „§ 71 Abs. 7 und § 75 Abs. 4" durch die Wörter „§ 71 Absatz 7 und § 75 Absatz 4" ... 71 Abs. 7 und § 75 Abs. 4" durch die Wörter „§ 71 Absatz 7 und § 75 Absatz 4" ersetzt. cc) In der Angabe zu Anlage 29 (zu § 72 Abs. 1) wird die ... 72 Absatz 1" ersetzt. dd) In der Angabe zu Anlage 30 (zu § 72 Abs. 3, § 75 Abs. 6 , § 76 Abs. 1 und 6, § 77 Abs. 1, § 78 Abs. 4) wird die Angabe „§ 72 Abs. ... 76 Abs. 1 und 6, § 77 Abs. 1, § 78 Abs. 4) wird die Angabe „§ 72 Abs. 3, § 75 Abs. 6 , § 76 Abs. 1 und 6, § 77 Abs. 1, § 78 Abs. 4" durch die Wörter ... 1 und 6, § 77 Abs. 1, § 78 Abs. 4" durch die Wörter „§ 72 Absatz 3, § 75 Absatz 6 , § 76 Absatz 1 und 6, § 77 Absatz 1, § 78 Absatz 4" ersetzt. ee) ... 77 Absatz 1, § 78 Absatz 4" ersetzt. ee) In der Angabe zu Anlage 31 (zu § 75 Abs. 5 ) wird die Angabe „§ 75 Abs. 5" durch die Angabe „§ 75 Absatz 5" ... ersetzt. ee) In der Angabe zu Anlage 31 (zu § 75 Abs. 5) wird die Angabe „ § 75 Abs. 5" durch die Angabe „§ 75 Absatz 5" ersetzt. ff) In der ... 31 (zu § 75 Abs. 5) wird die Angabe „§ 75 Abs. 5" durch die Angabe „ § 75 Absatz 5" ersetzt. ff) In der Angabe zu Anlage 32 (zu § 76 Abs. 6) wird die ... 10 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 65. In Anlage 28 (zu § 71 Abs. 7 und § 75 Abs. 4 ) werden unter dem Kennbuchstaben D2 die Wörter „Als gewählt gelten kann der ... 11 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 67. In Anlage 30 (zu § 72 Abs. 3, § 75 Absatz 6 , § 76 Abs. 1 und 6, § 77 Abs. 1, § 78 Abs. 4) werden in Fußnote 2 die ... „§ 4 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1" ersetzt. 68. Die Anlage 31 (zu § 75 Abs. 5 ) erhält die aus Anhang 12 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 69. Die ...

... die aus dem Anhang 8 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 23. Die Anlage 31 (zu § 75 Absatz 5 ) erhält die aus dem Anhang 9 zu dieser Verordnung ersichtliche ...

... durch das Wort „Stimmzettelumschlag" ersetzt. 17. § 75 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... alle Beisitzer vor Aufnahme ihrer Tätigkeit sicher." 36. Anlage 31 (zu § 75 Abs. 5) wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2.1 Satz 1 wird das Wort ...

... die aus dem Anhang 7 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 21. Die Anlage 31 (zu § 75 Absatz 5 ) erhält die aus dem Anhang 8 zu dieser Verordnung ersichtliche ...