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Zitierungen von Anlage 12 BWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 12 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 28 BWO Erteilung von Wahlscheinen (vom 18.09.2024)
... voreingetragen sind, und 4. ein Merkblatt zur Briefwahl nach dem Muster der Anlage 12 . Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 29 Absatz 1. (4) ...
§ 88 BWO Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken (vom 18.09.2024)
... Briefwahlergebnis festzustellen ist, 4. die Merkblätter für die Briefwahl ( Anlage 12 ), 5. die Vordrucke für die Einreichung der Kreiswahlvorschläge (Anlage ...
 
Zitat in folgenden Normen

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 12.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 283
Anhang 3 13. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 50 Buchstabe d
... Anlage 12 (zu § 28 Absatz 3) Vorderseite des Merkblatts zur Briefwahl  ... 36 Absatz 4 des Bundeswahlgesetzes amtlich bekannt gemachtes Postunternehmen einsetzen. noch Anlage 12 (zu § 28 Absatz 3) Rückseite des Merkblatts zur Briefwahl Wegweiser für ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.02.2020 BGBl. I S. 199
Anhang 1 12. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 14 Buchstabe b
...  Anlage 12 (zu § 28 Absatz 3) [image:2020/2020I0202.gif|Rückseite des Merkblatts zur ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 12.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 283
Artikel 1 13. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... „§ 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 4" ersetzt. m) In der Angabe zu Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) wird die Angabe „§ 28 Abs. 3" durch die Angabe „§ ... nach Absprache mit dem amtlich bekannt gemachten Postdienstleister." 50. Die Anlage 12 (zu § 28 Absatz 3) wird wie folgt geändert: a) Auf der Vorderseite des ... werden." gestrichen. d) Die Rückseite des Merkblatts zur Briefwahl (noch Anlage 12 ) erhält die aus dem Anhang 3 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 51. Die ...

Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 18.06.2019 BGBl. I S. 834
Artikel 2 BWahlGuaÄndG Änderung der Bundeswahlordnung
... des Wahlberechtigten erfolgten Stimmabgabe wird hingewiesen." 7. In Anlage 12 (zu § 28 Absatz 3) - Vorderseite des Merkblatts zur Briefwahl - wird im Abschnitt ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.05.2013 BGBl. I S. 1255
Artikel 1 10. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... die Wörter „von der Ausgabestelle" eingefügt. 37. Die Anlage 12 (zu § 28 Absatz 3) wird wie folgt geändert: a) Auf der Vorderseite des ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 1 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... Die bisherigen Fußnoten 4 bis 6 werden die Fußnoten 3 bis 5. 32. Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) wird wie folgt geändert: a) Auf der Vorderseite des ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.02.2020 BGBl. I S. 199
Artikel 1 12. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... die Wörter „/der Wählerin" eingefügt. 14. Die Anlage 12 (zu § 28 Absatz 3) wird wie folgt geändert: a) Auf der Vorderseite des ... b) Die Rückseite des Merkblatts zur Briefwahl - Wegweiser für die Briefwahl (noch Anlage 12 ) erhält die aus dem Anhang 1 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 15. Die ...