Zitierungen von § 4 FSMusterzulV

... vom 31. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120) und gemäß § 2 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 der Frequenzzuteilungsverordnung vom 26. April 2001 (BGBl. I S. 829) ...

... Dabei ist der Nachweis zu führen, dass das Produkt den Anforderungen gemäß § 4 entspricht. (2) Der Antrag muss schriftlich gestellt werden und folgende Angaben ... ersichtlich ist, dass das Produkt in wesentlichen Teilen nicht den Anforderungen nach § 4 entspricht. (5) Zulassungen von Anlagen und Geräten für die Flugsicherung, ...

... Anlage oder eines Gerätes für die Flugsicherung, wenn die Anforderungen nach § 4 erfüllt sind. Hierzu stellt das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung eine Urkunde mit ...

... Gerät oder eine zugelassene Anlage nicht mehr den Anforderungen gemäß § 4 entspricht und der Hersteller nicht innerhalb einer angemessenen Frist der Aufforderung des ...

... Anlage oder eines zugelassenen Gerätes mit den Anforderungen gemäß § 4 und zum Zwecke möglicher Entscheidungen nach § 7 führt das Bundesaufsichtsamt ...

... Dezember 2001 (BGBl. 2002 I S. 27) wird wie folgt geändert: 1. In §§ 3, 4 , § 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 und 6, § 6 Abs. 1 Satz 1 und 2 und Abs. 2, ...