Artikel 1 - Fünfter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (5. OrdenErl k.a.Abk.)

E. v. 02.09.1975 BGBl. I S. 2479
Geltung ab 16.09.1975; FNA: 1134-10 Symbole, Auszeichnungen, Feiertage

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ Artikel 2

Artikel 1

Artikel 1 wird in 3 Vorschriften zitiert

Auf Grund des § 3 Abs. 1 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen vom 26. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 844), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch vom 2. März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469), genehmige ich die Stiftung und Verleihung des

Ehrenzeichens

des Technischen Hilfswerks

in zwei Klassen.

→ Artikel 2

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Zitierungen von Artikel 1 Fünfter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 5. OrdenErl verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 5. OrdenErl selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 2 5. OrdenErl

... genehmige die Stiftungsbestimmungen und Verleihungsbedingungen des in Artikel 1 genannten ...

Artikel 3 5. OrdenErl

... und die Verleihungsbedingungen sowie die Abbildung und die Beschreibung des nach Artikel 1 genehmigten Ehrenzeichens werden vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger ...

Artikel 4 5. OrdenErl

... Änderung der Stiftungsbestimmungen und der Verleihungsbedingungen des nach Artikel 1 genehmigten Ehrenzeichens und jede Änderung seiner Form und seiner Benennung bedarf meiner ...

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