§ 6 - Kostenverordnung zum Atomgesetz und zum Strahlenschutzgesetz (AtSKostV)

V. v. 17.12.1981 BGBl. I S. 1457; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 324
Geltung ab 23.12.1981; FNA: 751-12 Kernenergie

10 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 13 Vorschriften zitiert

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→ § 7

§ 6 Befreiung und Ermäßigung

§ 6 hat 3 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) Von der Erhebung einer Gebühr kann ganz oder teilweise abgesehen werden, wenn dies im Einzelfall aus Gründen des öffentlichen Interesses oder der Billigkeit geboten ist.

(2) (aufgehoben)

Text in der Fassung des Artikels 7 Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung G. v. 26. Juli 2016 BGBl. I S. 1843, 2930 m.W.v. 30. Juli 2016

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Frühere Fassungen von § 6 AtSKostV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	30.07.2016	Artikel 7 Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung vom 26.07.2016 BGBl. I S. 1843
aktuell vorher	15.08.2013	Artikel 2 Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes vom 07.08.2013 BGBl. I S. 3154
aktuell vorher	01.01.2009	Artikel 4 Gesetz zur Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften vom 29.08.2008 BGBl. I S. 1793
aktuell	vor 01.01.2009	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 6 AtSKostV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 AtSKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtSKostV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften

G. v. 29.08.2008 BGBl. I S. 1793; BGBl. 2022 I S. 14

Artikel 4 AtomHaftÄndG Änderung der Kostenverordnung zum Atomgesetz

... vom 15. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3463), wird wie folgt geändert: 1. § 6 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ...

Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung

G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1843, 2930

Artikel 7 EndLaNOG Änderung der Kostenverordnung zum Atomgesetz

... Asse II;". b) Die bisherige Nummer 7 wird Nummer 8. 3. § 6 Absatz 2 wird ...

Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes

G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3154; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2879

Artikel 2 BGebGEG Folgeänderungen

... August 2013 geltenden Fassung" eingefügt. (96) In § 1 Satz 2 und § 6 Absatz 2 der Kostenverordnung zum Atomgesetz vom 17. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1457), die zuletzt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2298/a32325.htm

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