Zitierungen von § 287a SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 287a SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB V selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 396 SGB V Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (vom 09.06.2021)
... erforderlich sind. Die Übermittlung von Sozialdaten, die nach den §§ 284 bis 302 sowie nach dem Elften Kapitel von Versicherten erhoben werden, ist ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 587; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 5 COVIfSGAnpG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... die Angabe „und 287a" eingefügt. 2. Nach § 287 wird folgender § 287a eingefügt: „§ 287a Federführende Datenschutzaufsicht in der ... 2. Nach § 287 wird folgender § 287a eingefügt: „ § 287a Federführende Datenschutzaufsicht in der Versorgungs- und Gesundheitsforschung ...
Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 102, 102a
Artikel 3 GDNGEG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... nach dem Forschungszweck des jeweiligen Forschungsvorhabens möglich ist." 9. § 287a wird aufgehoben. 10. § 295 wird wie folgt geändert: ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2497/v238024.htm
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