Zitierungen von § 5 BrMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BrMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BrMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 7 VStuBrennOÄndV Änderung der Brennereiordnung
... 1 Satz 1 wird der Klammerzusatz „(§ 30 GB)" durch den Klammerzusatz „(§ 5 Abs. 2 der Branntweinmonopolverordnung)" ersetzt. 4. In § 5 Abs. 3, § 49 ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Branntweinsteuerverordnung (BrStV)
V. v. 21.01.1994 BGBl. I S. 104; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 2 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
§ 8 BrStV Erteilung der Erlaubnis (vom 01.01.2007)
... wird von der Bundesmonopolverwaltung und der Zollverwaltung nach Maßgabe des § 5 Abs. 1 und 2 der Branntweinmonopolverordnung ausgeübt. (4) Das Hauptzollamt kann ...

Branntweinsteuerverordnung (BrStV)
Artikel 2 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262, 3280; aufgehoben durch § 78 V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431
§ 5 BrStV Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
... Bundesmonopolverwaltung für Branntwein und der Zollverwaltung nach Maßgabe des § 5 Absatz 1 und 2 der Branntweinmonopolverordnung ...

Brennereiordnung
Abschnitt 1 V. v. 16.03.1935 RMBl. S. 117; aufgehoben durch § 78 V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431
§ 179 BrennO (vom 01.04.2008)
... Die Aufsichtsbefugnis (§ 5 Abs. 2 der Branntweinmonopolverordnung) erstreckt sich auf alle angemeldeten Räume und auf ...


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