Eingangsformel - Verordnung über die Anstalt Solidarfonds Abfallrückführung (SolidarfAbfV k.a.Abk.)

V. v. 20.05.1996 BGBl. I S. 694; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 20.10.2005 BGBl. I S. 3010, 2006 I 1313
Geltung ab 01.06.1996; FNA: 2129-15-8-1 Umweltschutz

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ § 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 8 Abs. 1 Satz 9, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 4 des Abfallverbringungsgesetzes vom 30. September 1994 (BGBl. I S. 2771) verordnet das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft:

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

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