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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SolidarfAbfV > § 16
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.06.2006 aufgehoben

§ 16 - Verordnung über die Anstalt Solidarfonds Abfallrückführung (SolidarfAbfV k.a.Abk.)

V. v. 20.05.1996 BGBl. I S. 694; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 20.10.2005 BGBl. I S. 3010, 2006 I 1313
Geltung ab 01.06.1996; FNA: 2129-15-8-1 Umweltschutz
1 weitere Fassung
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 1 Vorschrift zitiert
Zweiter Abschnitt Wirtschaftsführung
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§ 16



Die Fondshöhe beträgt abweichend von § 8 Abs. 1 Satz 5 des Abfallverbringungsgesetzes gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 des Abfallverbringungsgesetzes 8 Millionen Euro für jeweils drei Jahre.

§ 15 ←
Inhaltsverzeichnis
→ § 17

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