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Zitierungen von § 33 PostG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 PostG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PostG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 42 PostG Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen (vom 26.11.2019)
... Die Regulierungsbehörde kann Anordnungen treffen, um die Einhaltung der in den §§ 33 , 39 und 40 enthaltenen Pflichten sicherzustellen. Dazu kann sie von dem Verpflichteten ... Stellt die Regulierungsbehörde fest, daß in einem Unternehmen die in den §§ 33 , 39 oder 40 enthaltenen Pflichten nicht eingehalten werden, kann sie das weitere ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung BNetzA (BNetzABGebV)
V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715
Anlage BNetzABGebV Gebühren- und Auslagenverzeichnis
... 2.3 Änderung einer bestehenden Lizenz nach den §§ 6, 33 PostG nach Zeitaufwand 2.4 Nachträgliches Beifügen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 135 2. DSAnpUG-EU Änderung des Postgesetzes
... „Die Regulierungsbehörde kann Anordnungen treffen, um die Einhaltung der in den §§ 33 , 39 und 40 enthaltenen Pflichten sicherzustellen." b) In Absatz 2 Satz 1 werden ... Pflichten sicherzustellen." b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „ §§ 33 und 39 bis 41 sowie die auf Grund des § 41 Abs. 1 ergangene Rechtsverordnung" durch die ... § 41 Abs. 1 ergangene Rechtsverordnung" durch die Wörter „in den §§ 33 , 39 oder 40 enthaltenen Pflichten" ersetzt. c) Die Absätze 3 und 4 werden ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Feldpostverordnung 1996 (FpV 1996)
V. v. 23.10.1996 BGBl. I S. 1543; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506
§ 4 FpV 1996 Leistungen des Feldpostangebots
... die Versicherungssumme wird beschränkt auf 2.500 Euro, 4. Sendungen nach § 33 des Postgesetzes (förmliche Zustellung) sicherzustellen. Sendungen nach Nummer 4 ...
Postdienstleistungsverordnung (PDLV)
V. v. 21.08.2001 BGBl. I S. 2178; aufgehoben durch Artikel 43 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236
§ 5 PDLV Abholung
... vereinbaren. Ein Lizenznehmer, der Briefzustelldienstleistungen gemäß § 33 des Postgesetzes erbringt, darf mit dem Empfänger die Abholung von Briefsendungen nur dann ...
Postsicherstellungsverordnung (PSV)
V. v. 23.10.1996 BGBl. I S. 1535; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506
§ 6 PSV Leistungen im Rahmen des Vorrangpostangebots
... die Versicherungssumme wird auf 1.500 Euro beschränkt, 4. Sendungen nach § 33 des Postgesetzes (förmliche Zustellung) sicherzustellen. (2) Treten ...
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