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Zitierungen von § 9 Vereinsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 VereinsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VereinsG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20 VereinsG Zuwiderhandlungen gegen Verbote (vom 16.03.2017)
... 129b des Strafgesetzbuches mit Strafe bedroht ist. In den Fällen der Nummer 5 gilt § 9 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 oder 3 entsprechend. (2) Das Gericht kann von einer Bestrafung nach Absatz 1 absehen, wenn ...
§ 31 VereinsG Übergangsregelungen
... sind, sind die bisher geltenden Vorschriften anzuwenden. (2) Die §§ 8, 9 und 20 dieses Gesetzes sowie § 90b des Strafgesetzbuches in der Fassung des § 22 Nr. 3 ...
Zitat in folgenden Normen
Terrorismusbekämpfungsgesetz
G. v. 09.01.2002 BGBl. I S. 361, 3142; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.01.2007 BGBl. I S. 2
Artikel 9 TerrorBekämpfG Änderung des Vereinsgesetzes
... Gesetz vom 4. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3319), wird wie folgt geändert: 1. § 9 wird wie folgt geändert: a) Dem § 9 Abs. 2 wird folgender Satz 2 ... geändert: 1. § 9 wird wie folgt geändert: a) Dem § 9 Abs. 2 wird folgender Satz 2 angefügt: „Den in Satz 1 genannten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechzigstes Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland
G. v. 30.11.2020 BGBl. I S. 2600
Artikel 5 60. StGBÄndG Änderung des Vereinsgesetzes
... § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Vereinsgesetzes vom 5. August 1964 (BGBl. I S. 593), das zuletzt durch Artikel 149 der Verordnung vom 19. Juni ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Vereinsgesetzes
G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 419
Artikel 1 2. VereinsGÄndG Änderung des Vereinsgesetzes
... Juli 2016 (BGBl. I S. 1818) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 9 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Absatz 1 gilt entsprechend für Kennzeichen ... versehen wird." 2. In § 20 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „ § 9 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 " durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 oder 3" ersetzt. ... 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 9 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2" durch die Wörter „ § 9 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 oder 3 " ersetzt. 3. Nach § 30 wird folgender § 30a eingefügt: ...
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