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Zitierungen von Anlage 1 Regionalisierungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 RegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 RegG Finanzierung und Verteilung (vom 25.04.2023)
... 2 in Verbindung mit Absatz 3 ergebenden absoluten Zahlbeträge werden nach Maßgabe der Anlage 1 auf die Länder verteilt. (5) Zusätzlich zu den in der Anlage 1 festgelegten ... der Anlage 1 auf die Länder verteilt. (5) Zusätzlich zu den in der Anlage 1 festgelegten Beträgen erhalten die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, ... Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen verteilt. (9) Von den in den Anlagen 1 und 2 Teil B festgelegten Jahresbeträgen wird je ein Zwölftel zum 15. Tag eines jeden ... in den Jahren 2023 bis 2025 um 1,8 Prozent. (11) Über die in den Anlagen 1 und 2 festgelegten Beträge hinaus erhalten die Länder ab dem Jahr 2020 die folgenden ... Zwölftel zum 15. jedes Monats überwiesen. (13) Über die in den Anlagen 1 , 2 und 3 festgelegten Beträge hinaus erhalten die Länder im Jahr 2022 zusätzliche ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes
G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2352
Artikel 1 8. RegGuaÄndG Änderung des Regionalisierungsgesetzes
... Absätze 13 und 14 werden angefügt: „(13) Über die in den Anlagen 1 , 2 und 3 festgelegten Beträge hinaus erhalten die Länder im Jahr 2022 zusätzliche ... die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „Anlage 5" ersetzt. 5. In Anlage 1 werden die Spalten der Jahre 2023 bis 2031 wie folgt gefasst: ...
Fünftes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 06.03.2020 BGBl. I S. 445
Artikel 1 5. RegGÄndG
... die folgenden Absätze 11 und 12 angefügt: „(11) Über die in den Anlagen 1 und 2 festgelegten Beträge hinaus erhalten die Länder ab dem Jahr 2020 die folgenden ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 01.12.2016 BGBl. I S. 2758
Artikel 1 4. RegGÄndG
... Verbindung mit Absatz 3 ergebenden absoluten Zahlbeträge werden nach Maßgabe der Anlage 1 auf die Länder verteilt. (5) Zusätzlich zu den in der Anlage 1 festgelegten ... der Anlage 1 auf die Länder verteilt. (5) Zusätzlich zu den in der Anlage 1 festgelegten Beträgen erhalten die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, ... Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen verteilt. (9) Von den in den Anlagen 1 und 2 Teil B festgelegten Jahresbeträgen wird je ein Zwölftel zum 15. Tag eines jeden ... 3 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach." 3. Folgende Anlagen 1 und 2 werden eingefügt: „Anlage 1 (zu § 5 Absatz 4 und 9) Verteilung ... 3. Folgende Anlagen 1 und 2 werden eingefügt: „Anlage 1 (zu § 5 Absatz 4 und 9) Verteilung der Regionalisierungsmittel auf alle Länder in ...
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