Tools:
Update via:
Zitierungen von Anlage 4 Regionalisierungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 RegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 RegG Finanzierung und Verteilung (vom 25.04.2023)
... sich nach Absatz 13 ergebenden absoluten Zahlbeträge sind nach Maßgabe der Anlage 4 auf die Länder zu verteilen. Der Jahresbetrag für das Jahr 2022 ist ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes
G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2352
Artikel 1 8. RegGuaÄndG Änderung des Regionalisierungsgesetzes
... (14) Die sich nach Absatz 13 ergebenden absoluten Zahlbeträge sind nach Maßgabe der Anlage 4 auf die Länder zu verteilen. Der Jahresbetrag für das Jahr 2022 ist spätestens mit ... Monats zu überweisen." 2. In § 6 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „ Anlage 4 " durch die Angabe „Anlage 5" ersetzt. 3. In § 7 Absatz 12 Satz 1 ... durch die Angabe „Anlage 7" ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „ Anlage 4 " durch die Angabe „Anlage 5" ersetzt. 5. In Anlage 1 werden die Spalten ... 19.041.566,89". 8. Nach Anlage 3 wird folgende Anlage 4 eingefügt: „Anlage 4 (zu § 5 Absatz 13 und 14) Verteilung der ... 8. Nach Anlage 3 wird folgende Anlage 4 eingefügt: „ Anlage 4 (zu § 5 Absatz 13 und 14) Verteilung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel auf alle ... 41.962.142,07". 9. Die bisherigen Anlagen 4 bis 6 werden die Anlagen 5 bis ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2843/v292607.htm