Start > Inhalt RegG > § 6 > Zitierung

Zitierungen von § 6 Regionalisierungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 RegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Anlage 5 RegG (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis (vom 25.04.2023)

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 19 BTHG Weitere Änderungen zum Jahr 2018 (vom 25.07.2017)

... Wörter „Gemeinsame Servicestellen," gestrichen. (23) In der Anlage zu § 6 Absatz 2 des Regionalisierungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2395), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 1. ...

Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes

G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2352

Artikel 1 8. RegGuaÄndG Änderung des Regionalisierungsgesetzes

... je ein Zwölftel zum 15. Tag eines jeden Monats zu überweisen." 2. In § 6 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „Anlage 5" ersetzt. ...

Drittes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

G. v. 15.12.2015 BGBl. I S. 2322

Artikel 2 3. RegGÄndG Weitere Änderung des Regionalisierungsgesetzes

... geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Die §§ 5 und 6 werden wie folgt gefasst: „§ 5 Finanzierung und Verteilung (1) ... ist nach Maßgabe des Eisenbahnregulierungsrechts zu begrenzen. § 6 Verwendung (1) Mit den Beträgen nach § 5 ist insbesondere der ... 2. Dem Gesetz wird folgende Anlage angefügt: „Anlage (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis [image:2015/2015I2323.gif|Verwendungsnachweis (BGBl. ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

G. v. 06.03.2020 BGBl. I S. 445

Artikel 1 5. RegGÄndG

... wird je ein Zwölftel zum 15. jedes Monats überwiesen." 2. § 6 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Länder weisen dem Bund jährlich, ...

Neuntes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

G. v. 20.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 107

Artikel 1 9. RegGÄndG

... Deutschen Bundestag zugeleitet und veröffentlicht wird." 3. In Anlage 5 (zu § 6 Absatz 2 ) werden in der Kopfzeile der Tabelle die Wörter „an BMVI" gestrichen. ...

Sechstes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3011

Artikel 1 6. RegGÄndG

... Beiträge zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs." 2. Dem § 6 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Mittel dürfen nicht dazu verwendet ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

G. v. 01.12.2016 BGBl. I S. 2758

Artikel 1 4. RegGÄndG

... ist nach Maßgabe des Eisenbahnregulierungsrechts zu begrenzen." 2. § 6 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Länder weisen dem Bund ... Die bisherige Anlage wird Anlage 3 und wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis [image:2016/2016I2763.gif|Vordruck "Nachweis ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

G. v. 12.12.2007 BGBl. I S. 2871

Artikel 1 2. RegGÄndG

... Grundgesetzes." 2. § 6 wird aufgehoben. 3. Der bisherige § 7 wird neuer § 6 und wie folgt gefasst: „§ 6 Verwendung (1) ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2843/v40200.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben