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Zitierungen von § 25 PAO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 PAO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PAO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland (EuPAG)

Artikel 5 G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121, 1137; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 22.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 320

§ 2 EuPAG Entscheidung über den Antrag

... vom Deutschen Patent- und Markenamt eine Bescheinigung und wird nach den §§ 13 bis 34 und 41b bis 41d Absatz 1, 4 und 5 der Patentanwaltsordnung von der Patentanwaltskammer zur ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im patentanwaltlichen Berufsrecht

G. v. 14.08.2009 BGBl. I S. 2827

Artikel 1 PABRMoG Änderung der Patentanwaltsordnung

... bb) Satz 2 wird aufgehoben. 10. Die Überschrift vor § 25 wird wie folgt gefasst: „3. Kanzlei und Patentanwaltsverzeichnis". ... gefasst: „3. Kanzlei und Patentanwaltsverzeichnis". 11. § 25 wird aufgehoben. 12. § 26 wird wie folgt gefasst: „§ 26 ...

Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe

G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121

Anlage 2 AnwBerRÄndG (zu Artikel 4 Nummer 58)

... Dritter Unterabschnitt Kanzlei und Patentanwaltsverzeichnis § 25 (weggefallen) § 26 Kanzlei § 27 Kanzleien in anderen Staaten ...

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