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Zitierungen von § 78 PAO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 78 PAO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PAO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 79a PAO Durchführung der Kammerversammlung (vom 26.10.2024)
... darauf hingewiesen werden, dass die Versammlung ausschließlich online stattfindet. § 78 Absatz 3 ist im Falle der virtuellen Kammerversammlung nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Regelung hybrider und virtueller Versammlungen in der Bundesnotarordnung, der Bundesrechtsanwaltsordnung, der Patentanwaltsordnung und dem Steuerberatungsgesetz sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 22.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 320
Artikel 4 ViVaJuRG Änderung der Patentanwaltsordnung
... darauf hingewiesen werden, dass die Versammlung ausschließlich online stattfindet. § 78 Absatz 3 ist im Falle der virtuellen Kammerversammlung nicht anzuwenden." ...
Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121
Artikel 4 AnwBerRÄndG Änderung der Patentanwaltsordnung
... 797 Absatz 5 der Zivilprozessordnung bezeichneten Gericht geltend zu machen." 41. § 78 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Versammlung ...
Anlage 2 AnwBerRÄndG (zu Artikel 4 Nummer 58)
... Beiträge Zweiter Unterabschnitt Kammerversammlung § 78 Einberufung der Kammerversammlung § 79 Einladung und Einberufungsfrist ...
Viertes Bürokratieentlastungsgesetz
G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Artikel 27 BEG IV Änderung der Patentanwaltsordnung
... sein" durch die Wörter „bedarf der Textform" ersetzt. 5. In § 78 Absatz 2 werden nach dem Wort „schriftlich" die Wörter „oder elektronisch" ...
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