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Zitierungen von § 19 EuWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 EuWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EuWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 78 EuWO Datenschutzrechtliche Spezialregelungen (vom 25.05.2018)
... eines Wahlscheins verarbeiteten personenbezogenen Daten erfolgt durch die Bekanntmachung nach § 19 ...
Anlage 5 EuWO (zu § 19 Abs. 1) (vom 15.05.2023)
Anlage 6 EuWO (zu § 19 Abs. 2) Bekanntmachung für Deutsche zur Wahl zum Europäischen Parlament (vom 25.05.2018)
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4335
Artikel 1 5. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... die Wörter „mit Briefwahlunterlagen" eingefügt. 12. § 19 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 1 werden nach dem Wort ... Bevollmächtigten das Wort „Ort," gestrichen. 41. In Anlage 5 (zu § 19 Absatz 1) wird dem Text von Fußnote 2 folgender Satz vorangestellt: ... ob er barrierefrei oder nicht barrierefrei ist." 42. In Anlage 6 (zu § 19 Absatz 2) wird Satz 3 wie folgt geändert: a) Dem Text der Nummer 1.1 werden die ...
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 18.06.2019 BGBl. I S. 834
Artikel 4 BWahlGuaÄndG Änderung der Europawahlordnung
... durch das Wort „Behinderung" ersetzt. 6. In Anlage 5 (zu § 19 Absatz 1 ) Nummer 6 wird nach Satz 4 folgender Absatz eingefügt: „Ein ...
Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG)
G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1084; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1738
Artikel 2 MeldFortG Folgeänderungen (vom 26.11.2014)
... 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes" ersetzt. 4. In Anlage 5 (zu § 19 Absatz 1) Nummer 1 Satz 4 werden die Wörter „den § 21 Abs. 5 des ...
Sechste Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 570
Artikel 1 6. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... eines Wahlscheins verarbeiteten personenbezogenen Daten erfolgt durch die Bekanntmachung nach § 19 ." 14. § 80 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Für ... die aus dem Anhang 9 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 23. In Anlage 5 (zu § 19 Absatz 1 ) werden in Nummer 5 im letzten Satz die Wörter „behinderter Wahlberechtigter" ... „Wahlberechtigter mit Behinderungen" ersetzt. 24. Die Anlage 6 (zu § 19 Absatz 2 ) wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1.1 wird nach dem Wort „Union" ... e) Die bisherige Fußnote 2 wird Fußnote 3. 25. Die Anlage 6A (zu § 19 Absatz 3 ) wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird nach dem Wort „Union" ...
Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119, 145
Artikel 1 7. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung (vom 15.05.2023)
... 6, zweiter Unterpunkt das Wort „blauen" gestrichen. 24. In Anlage 6A (zu § 19 Absatz 3 ) ist in Satz 2 Ziffer 2 die Angabe „18" durch die Angabe „16" zu ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 2 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... h) Die Fußnote „*)" wird aufgehoben. 28. Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) wird wie folgt geändert: a) Nummer 5 wird wie folgt geändert: ... amtlich bekannt gemachtes Postunternehmen einsetzen." 29. Anlage 6 (zu § 19 Abs. 2) Satz 3 Nr. 1.2 wird wie folgt gefasst: „1.2 in anderen Gebieten leben und ... oder sich dort sonst gewöhnlich aufgehalten haben;". 30. Anlage 6A (zu § 19 Abs. 3) wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die ...
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