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Zitierungen von Anlage 2 EuWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 EuWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EuWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 EuWO Verfahren für die Eintragung von wahlberechtigten Deutschen in das Wählerverzeichnis auf Antrag (vom 15.05.2023)
... Nr. 2 hat der Wahlberechtigte in seinem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis nach Anlage 2 der Gemeindebehörde gegenüber durch Abgabe einer Versicherung an Eides statt den ... Dateiformat mit den darin abgefragten Informationen der Zweitausfertigung des Antrages nach Anlage 2 über den Antragsteller oder, sofern dies nicht möglich ist, durch Übersendung der ... sofern dies nicht möglich ist, durch Übersendung der Zweitausfertigung des Antrages nach Anlage 2 oder einer Kopie der Erstausfertigung des Antrages nach Anlage 2, auf der die Eintragung in das ... des Antrages nach Anlage 2 oder einer Kopie der Erstausfertigung des Antrages nach Anlage 2 , auf der die Eintragung in das Wählerverzeichnis vermerkt ist, zu unterrichten. ...
§ 32 EuWO Inhalt und Form der Wahlvorschläge (vom 19.08.2023)
... gemeldet waren; der Nachweis für die Wahlberechtigung ist durch die Angaben gemäß Anlage 2 und durch Abgabe einer Versicherung an Eides statt zu erbringen. Von Wahlberechtigten im ...
§ 81 EuWO Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken (vom 25.05.2018)
... Wahlrechts durch Wahlberechtigte nach § 6 Abs. 1 Nr. 2b und Abs. 2 des Europawahlgesetzes ( Anlage 2 ), 2a. die Anträge und Merkblätter für die Ausübung des Wahlrechts ... (5) Die Beschaffung der Vordrucke und Formblätter nach den Anlagen 1, 2 , 2A bis 2C, 5, 6A, 7, 8, 12 bis 16B, 17 bis 21, 23 bis 25 und 27 bis 30 kann auch durch ...
Anlage 1 EuWO (zu § 17 Absatz 6) Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von wahlberechtigten Deutschen, die in die Bundesrepublik Deutschland zurückkehren - Erst- und Zweitausfertigung - und Merkblatt zum Antrag *) (vom 15.05.2023)
... eingetragen.
Wer bereits vor seiner Rückkehr vom Ausland aus einen Antrag nach Anlage 2 (zu § 17 Absatz 5 Europawahlordnung) für
im Ausland lebende Deutsche gestellt hatte, ...
Gemeindebehörde den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis nach Anlage 2 (zu § 17 Absatz 5 Europawahlordnung)
für im Ausland lebende Deutsche stellen, weil er ...
Anlage 2 EuWO (zu § 17 Absatz 5) Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von wahlberechtigten Deutschen, die im Ausland leben - Erst- und Zweitausfertigung - und Merkblatt zum Antrag *) (vom 15.05.2023)
... eingetragen. Wer bereits vor seiner Rückkehr vom Ausland aus einen Antrag nach Anlage 2
(zu § 17 Absatz 5 Europawahlordnung) für im Ausland lebende Deutsche gestellt hatte, ... Gemeindebehörde
den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis nach Anlage 2 (zu § 17 Absatz 5 Europawahlordnung)
für im Ausland lebende Deutsche stellen, weil er ... Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Deutsche, die im Ausland
leben nach Anlage 2 (zu § 17 Absatz 5 Europawahlordnung) zu richten ist, ist die Gemeindebehörde der letzten ... dem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für im Ausland lebende Deutsche (noch Anlage 2 ) wird wie folgt geändert: aa) Nummer 9 wird wie folgt gefasst: ... dem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für im Ausland lebende Deutsche (noch Anlage 2 ) werden unter Erläuterungspunkt 10 die Wörter „Vereinigtes Königreich ... und Nordirland keine Anwendung mehr finden)" gestrichen. h) Im Merkblatt (noch Anlage 2 ) wird unter Erläuterungspunkt 1 Satz 2 die Angabe „18" durch die Angabe ... dem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für im Ausland lebende Deutsche (noch Anlage 2 ) wird die Fußnote 2) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4335
Artikel 1 5. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... Wort „soll" ersetzt. b) Satz 2 wird aufgehoben. 36. Die Anlage 2 (zu § 17 Absatz 5) wird wie folgt geändert: a) Die Vorderseite des Antrags ... auf Eintragung in das Wählerverzeichnis und zu der Versicherung an Eides statt (noch Anlage 2 ) erhält die aus dem Anhang 3 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 37. Die ...
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 18.06.2019 BGBl. I S. 834
Artikel 4 BWahlGuaÄndG Änderung der Europawahlordnung
... Beeinträchtigung" durch das Wort „Behinderung" ersetzt. 4. Die Anlage 2 (zu § 17 Absatz 5) wird wie folgt geändert: a) Auf der Rückseite der ... dem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für im Ausland lebende Deutsche (noch Anlage 2 ) wird wie folgt geändert: aa) Nummer 9 wird wie folgt gefasst: ...
Sechste Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 570
Artikel 1 6. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... - Erst- und Zweitausfertigung - und Merkblatt zum Antrag". d) Die Angabe zu Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 17 Absatz 5) Antrag auf Eintragung ... Antrag". d) Die Angabe zu Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „ Anlage 2 (zu § 17 Absatz 5) Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von wahlberechtigten ... 1) erhält die aus dem Anhang 4 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 18. Die Anlage 2 (zu § 17 Absatz 5) wird wie folgt geändert: a) Die Vorderseite des Antrags ... dem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für im Ausland lebende Deutsche (noch Anlage 2 ) erhält die aus dem Anhang 6 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 19. Die ...
Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119, 145
Artikel 1 7. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung (vom 15.05.2023)
... für Rückkehrende aus dem Ausland". b) Die Angabe zu Anlage 2 (zu § 17 Absatz 5) wird wie folgt gefasst: „Antrag auf Eintragung in das ... Dateiformat mit den darin abgefragten Informationen der Zweitausfertigung des Antrages nach Anlage 2 über den Antragsteller oder, sofern dies nicht möglich ist," und nach den ... oder, sofern dies nicht möglich ist," und nach den Wörtern „nach Anlage 2 " die Wörter „oder einer Kopie der Erstausfertigung des Antrages nach Anlage 2, auf ... Anlage 2" die Wörter „oder einer Kopie der Erstausfertigung des Antrages nach Anlage 2 , auf der die Eintragung in das Wählerverzeichnis vermerkt ist," eingefügt. ... finden)" gestrichen. ee) Die Fußnote 2 wird gestrichen. 18. Die Anlage 2 (zu § 17 Absatz 5) wird wie folgt geändert: a) Auf der Vorderseite des ... dem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für im Ausland lebende Deutsche (noch Anlage 2 ) werden unter Erläuterungspunkt 10 die Wörter „Vereinigtes Königreich ... und Nordirland keine Anwendung mehr finden)" gestrichen. h) Im Merkblatt (noch Anlage 2 ) wird unter Erläuterungspunkt 1 Satz 2 die Angabe „18" durch die Angabe ... dem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für im Ausland lebende Deutsche (noch Anlage 2 ) wird die Fußnote 2) gestrichen. 19. Die Anlage 2A (zu § 17a Absatz 2) wird ... Großbritannien und Nordirland keine Anwendung mehr finden)" gestrichen. 20. Anlage 2 C (zu § 17b Absatz 2) wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 2 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... Gesetzes" durch das Wort Europawahlgesetzes" ersetzt. 23. Anlage 2 (zu § 17 Abs. 5) wird wie folgt geändert: a) Der Antrag auf Eintragung in ...
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