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Zitierungen von § 6 AbfVerBrG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 AbfVerBrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AbfVerBrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 AbfVerBrG Bußgeldvorschriften
... rechtzeitig aushändigt, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 6 Abs. 2 Satz 1 zuwiderhandelt, 3. entgegen § 10 eine Warntafel nicht ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Änderung des Abfallverbringungsgesetzes sowie zur Auflösung und Abwicklung der Anstalt Solidarfonds Abfallrückführung
G. v. 20.10.2005 BGBl. I S. 3010, 2006 I 1313
Artikel 1 AbfVerbrGÄndG Änderung des Abfallverbringungsgesetzes
... vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), wird wie folgt geändert: 1. In § 6 Abs. 3 werden die Wörter „im Benehmen mit dem Solidarfonds nach § 8" ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung über die Anstalt Solidarfonds Abfallrückführung
V. v. 20.05.1996 BGBl. I S. 694; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 20.10.2005 BGBl. I S. 3010, 2006 I 1313
§ 2 SolidarfAbfV Vorstand
... berücksichtigen. Über einen Antrag auf Inanspruchnahme der Anstalt im Falle des § 6 Abs. 3 des Abfallverbringungsgesetzes entscheidet der Vorstand mit Zustimmung des ...
§ 8 SolidarfAbfV Rechte und Aufgaben des Verwaltungsrates
... Entscheidung des Vorstandes hinsichtlich einer Inanspruchnahme der Anstalt im Falle des § 6 Abs. 3 des Abfallverbringungsgesetzes. (2) Die Mitglieder des Verwaltungsrates sind ...
§ 13 SolidarfAbfV Inanspruchnahme des Solidarfonds
... Die Anstalt trägt die Kosten für den Fall des § 6 Abs. 3 des Abfallverbringungsgesetzes, soweit 1. es sich um ... Deutschland verbracht wurden, 2. eine Wiedereinfuhrpflicht nach § 6 des Abfallverbringungsgesetzes besteht, 3. ein Wiedereinfuhrpflichtiger ... besteht, 3. ein Wiedereinfuhrpflichtiger nach § 6 Abs. 1 Satz 1 des Abfallverbringungsgesetzes nicht oder nicht rechtzeitig festgestellt werden kann ... werden kann oder keiner der Wiedereinfuhrpflichtigen seiner Kostentragungspflicht nach § 6 Abs. 2 Satz 3 des Abfallverbringungsgesetzes nachkommt, 4. im Benehmen mit ... nachkommt, 4. im Benehmen mit der Anstalt die nach § 6 Abs. 1 Satz 4 bis 6 des Abfallverbringungsgesetzes zuständige Behörde eine Entscheidung ...
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