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Zitierungen von § 11 Wahlprüfungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 WahlPrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WahlPrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 13 WahlPrG (vom 17.06.2008)

... kann nur abgelehnt werden durch Annahme eines anderen Antrages, der den Vorschriften des § 11 genügt. (3) Der Beschluß des Bundestages ist den Beteiligten (§ 6 Abs. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Wahlsachen

G. v. 12.07.2012 BGBl. I S. 1501

Artikel 2 BWahlRSchVG Änderung des Wahlprüfungsgesetzes

... Verteilung der Sitze im Bundestag nicht auszuschließen ist." 3. In § 11 wird nach Satz 2 folgender Satz eingefügt: „Wurden bei der Vorbereitung ...

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