Änderung § 68 DesignG vom 13.02.2010

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 1 DesignGuaÄndG am 13. Februar 2010 und Änderungshistorie des DesignG

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Verpasst?

DesignG-Änderungen hier überwachen!

§ 68 DesignG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 13.02.2010 geltenden Fassung	§ 68 DesignG n.F. (neue Fassung) in der am 01.07.2016 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
← vorherige Änderung durch Artikel 1	nächste Änderung durch Artikel 1 →
(Text alte Fassung) § 68 (neu)	(Text neue Fassung) § 68 Weiterleitung der internationalen Anmeldung
	Werden beim Deutschen Patent- und Markenamt internationale Anmeldungen von Designs eingereicht, so vermerkt das Deutsche Patent- und Markenamt auf der Anmeldung den Tag des Eingangs und leitet die Anmeldung ohne Prüfung unverzüglich an das Internationale Büro weiter.
← vorherige Änderung durch Artikel 1	nächste Änderung durch Artikel 1 →

DesignG - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3088/al0-23517.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen

Änderung § 68 DesignG vom 13.02.2010

§ 68 (neu)

§ 68 Weiterleitung der internationalen Anmeldung