Zitierungen von § 1 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 DesignG Eintragungshindernisse (vom 01.01.2014)
... der Gegenstand der Anmeldung kein Design im Sinne des § 1 Nr. 1 oder ist ein Design nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 oder Nr. 4 vom Designschutz ausgeschlossen, ...
§ 33 DesignG Nichtigkeit (vom 01.07.2016)
... nichtig, wenn 1. die Erscheinungsform des Erzeugnisses kein Design im Sinne des § 1 Nummer 1 ist, 2. das Design nicht neu ist oder keine Eigenart hat, 3. das ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz". 3. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird das Wort „Muster" durch ... nichtig, wenn 1. die Erscheinungsform des Erzeugnisses kein Design im Sinne des § 1 Nummer 1 ist, 2. das Design nicht neu ist oder keine Eigenart hat, 3. das ...
Artikel 5 GeschmMRModG Folgeänderungen
... (BGBl. I S. 3786) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 14 wird das Wort „Geschmacksmustergesetz" durch das Wort ... „§ 6 Designstellen und Designabteilungen". 2. In § 1 Absatz 2 wird das Wort „Geschmacksmustergesetzes" durch das Wort ...
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