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Zitierungen von § 30 DesignG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Designverordnung (DesignV)

Artikel 1 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 2 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

§ 15 DesignV Inhalt des Designregisters (vom 01.01.2024)

... 11. dass dingliche Rechte an dem angemeldeten oder eingetragenen Design bestehen ( § 30 Absatz 1 Nummer 1 und § 32 des Designgesetzes), 12. dass das angemeldete oder eingetragene Design ... oder eingetragene Design Gegenstand einer Maßnahme der Zwangsvollstreckung geworden ist ( § 30 Absatz 1 Nummer 2 und § 32 des Designgesetzes) und 13. dass das Recht am angemeldeten oder ... Recht am angemeldeten oder eingetragenen Design von einem Insolvenzverfahren erfasst worden ist ( § 30 Absatz 3 und § 32 des Designgesetzes). (3) Im Fall von Rechtsübergängen vor der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz

G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799

Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes

... durch die Wörter „eingetragenen Design" ersetzt. 33. In § 30 Absatz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1 sowie in Absatz 3 Satz 1 und 2 wird jeweils das Wort ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)

V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 884; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18

§ 13 GeschmMV Eintragung der Anmeldung (vom 01.01.2013)

... über das Interesse an der Vergabe von Lizenzen, 12. dingliche Rechte (§ 30 Abs. 1 Nr. 1, § 32 des Geschmacksmustergesetzes), 13. Maßnahmen der ... 32 des Geschmacksmustergesetzes), 13. Maßnahmen der Zwangsvollstreckung (§ 30 Abs. 1 Nr. 2, § 32 des Geschmacksmustergesetzes) und 14. ein Insolvenzverfahren ... Nr. 2, § 32 des Geschmacksmustergesetzes) und 14. ein Insolvenzverfahren (§ 30 Abs. 3, § 32 des Geschmacksmustergesetzes). (3) Im Falle von ...

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