Zitierungen von § 32 DesignG

... Rechte an dem angemeldeten oder eingetragenen Design bestehen (§ 30 Absatz 1 Nummer 1 und § 32 des Designgesetzes ), 12. dass das angemeldete oder eingetragene Design Gegenstand einer Maßnahme der ... einer Maßnahme der Zwangsvollstreckung geworden ist (§ 30 Absatz 1 Nummer 2 und § 32 des Designgesetzes ) und 13. dass das Recht am angemeldeten oder eingetragenen Design von einem ... oder eingetragenen Design von einem Insolvenzverfahren erfasst worden ist (§ 30 Absatz 3 und § 32 des Designgesetzes ). (3) Im Fall von Rechtsübergängen vor der Eintragung des bereits ...

... Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens". e) Die Angabe zu § 32 wird wie folgt gefasst: „§ 32 Angemeldete Designs". f) ... e) Die Angabe zu § 32 wird wie folgt gefasst: „§ 32 Angemeldete Designs". f) Die Angabe zu § 34 wird durch die folgenden Angaben ... durch die Wörter „eingetragenen Designs" ersetzt. 35. § 32 wird wie folgt gefasst: „§ 32 Angemeldete Designs Die ... Designs" ersetzt. 35. § 32 wird wie folgt gefasst: „§ 32 Angemeldete Designs Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten entsprechend für ...

... an der Vergabe von Lizenzen, 12. dingliche Rechte (§ 30 Abs. 1 Nr. 1, § 32 des Geschmacksmustergesetzes), 13. Maßnahmen der Zwangsvollstreckung (§ 30 ... 13. Maßnahmen der Zwangsvollstreckung (§ 30 Abs. 1 Nr. 2, § 32 des Geschmacksmustergesetzes) und 14. ein Insolvenzverfahren (§ 30 Abs. 3, § ... des Geschmacksmustergesetzes) und 14. ein Insolvenzverfahren (§ 30 Abs. 3, § 32 des Geschmacksmustergesetzes). (3) Im Falle von Rechtsübergängen wird nur ...