Zitierungen von § 45 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 45 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 49 DesignG Verjährung
... die Verjährung der in den §§ 42 bis 47 genannten Ansprüche finden die Vorschriften des Abschnitts 5 des Buches 1 des ...
§ 62a DesignG Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes auf Gemeinschaftsgeschmacksmuster (vom 01.07.2016)
... Vorschriften zur Haftung des Inhabers eines Unternehmens (§ 44), Entschädigung (§ 45 ), Verjährung (§ 49) und zu Ansprüchen aus anderen gesetzlichen Vorschriften (§ ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... Vorschriften zur Haftung des Inhabers eines Unternehmens (§ 44), Entschädigung (§ 45 ), Verjährung (§ 49) und zu Ansprüchen aus anderen gesetzlichen Vorschriften (§ ...
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