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Zitierungen von § 59 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 59 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit". l) Die Angabe zu § 59 wird wie folgt gefasst: „§ 59 Berühmung eines eingetragenen ... l) Die Angabe zu § 59 wird wie folgt gefasst: „§ 59 Berühmung eines eingetragenen Designs". m) Die Angabe zu § 60 wird wie ... durch die Wörter „das eingetragene Design" ersetzt. 53. § 59 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
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