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Anlage 5 - Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV k.a.Abk.)
neugefasst durch B. v. 23.12.1997 BGBl. I 1998 S. 5; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 03.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 114
Geltung ab 16.04.1992; FNA: 2125-40-46 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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Geltung ab 16.04.1992; FNA: 2125-40-46 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen
| Lfd. Nr. | Bedarfsgegenstand | Stoffe | Höchstmenge |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 1. | Bedarfsgegenstände aus Vinylchlorid- polymerisaten | monomeres Vinylchlorid | 1 Milligramm je Kilogramm Bedarfsgegenstand |
| 2. | Spielwaren | frei verfügbares Benzol | 5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren |
| 3. | Naturbelassene Hölzer und Zweige, Heidekraut und Nadelholzsamenstände zur Entwicklung frischen Rauches zum Räuchern von Lebensmitteln | Pentachlorphenol und seine Salze, berechnet als Pentachlorphenol | 0,05 Milligramm je Kilogramm Holz |
| 4. | Luftballons aus Natur- oder Synthesekautschuk | a) N-Nitrosamine b) in N-Nitrosamine umsetzbare Stoffe | a) 0,05 Milligramm je Kilogramm Luftballon b) 1,0 Milligramm je Kilogramm Luftballon |
Text in der Fassung des Artikels 1 Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung V. v. 16. Juni 2008 BGBl. I S. 1107 m.W.v. 8. Juli 2008
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Frühere Fassungen von Anlage 5 Bedarfsgegenständeverordnung
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 08.07.2008 | Artikel 1 Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung vom 16.06.2008 BGBl. I S. 1107 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von Anlage 5 Bedarfsgegenständeverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BedGgstV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 BedGgstV Höchstmengen (vom 01.07.2024)
... die dort jeweils in Spalte 10 festgesetzten Höchstmengen hinaus enthalten, 3. in Anlage 5 aufgeführte Bedarfsgegenstände, wenn sie die dort in Spalte 3 genannten Stoffe über ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 16.06.2008 BGBl. I S. 1107
Artikel 1 16. BedGgstVÄndV
... Nr. 6 beschriebenen Methode nachweis- bar sind. 3. Der Anlage 5 wird folgende Nummer 4 angefügt: Lfd. Nr. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3096/a43637.htm