Zitierungen von § 5 Bedarfsgegenständeverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BedGgstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 BedGgstV Verwendungsverbote

... Lebensmittelbedarfsgegenstände, die den Anforderungen der §§ 4 bis 6 nicht entsprechen, dürfen beim gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln von ...

§ 12 BedGgstV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2024)

... 1 oder Absatz 5 Satz 1, 2 oder 4 einen dort genannten Stoff verwendet oder 4. entgegen § 5 bei dem Herstellen der in Anlage 4 aufgeführten Bedarfsgegenstände dort genannte ...

Anlage 4 BedGgstV (zu § 5) Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen (vom 14.08.2010)

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Zitat in folgenden Normen

Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (2. ProdSV)

V. v. 07.07.2011 BGBl. I S. 1350, 1470; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146

§ 10 2. ProdSV Wesentliche Sicherheitsanforderungen (vom 28.10.2018)

... zu 36 Monaten, das bestimmungsgemäß oder vorhersehbar in den Mund genommen wird, gilt § 5 in Verbindung mit Anlage 4 Nummer 1 Buchstabe b der Bedarfsgegenständeverordnung in der ...

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